Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Trechtingshausen am Montag, 19.04.2021 um 18:30 Uhr im Sportbereich der „Rhein-Burgen-Halle“ in Trechtingshausen

Der Vorsitzende eröffnete um 18:30 Uhr die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

Danach beantragte er die Erweiterung der Tagesordnung um einen neuen Punkt 4 „Ehrenamtsförderung; Antrag des Vereins für Ortsgeschichte und Heimatkunde Trechtingshausen e.V. wegen Erstellung einer neuen Wanderkonzeption“ und als neuen Punkt 6 im nichtöffentlichen Teil „Auftragsvergabe; Umweltverträglichkeitsprüfung Geschiebe- und Treibgutfang am Neuwegbach“ aufzunehmen.

Die Beschlussfassung zur Erweiterung der Tagesordnung erfolgte einstimmig.

Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden im Anschluss abgehandelt:

Öffentlicher Teil

Mitteilungen

• Im Jahre 2022 feiert die Ortsgemeinde ihr 900-jähriges Jubiläum der nachweislich ersten urkundlichen Erwähnung. In Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Dorfleben plant die Verwaltung derzeit verschiedene, über das Jahr hinweg verteilte Veranstaltungen. Ein Veranstaltungskalender wird frühzeitlich bekanntgegeben. Die Gemeinde Trechtingshausen und die Interessengemeinschaft hoffen, dass sich die Corona-Pandemielage im kommenden Jahr entspannt hat und Veranstaltungen durchgeführt werden können.
• Mittlerweile hat der Gemeindetraktor ein Alter von fast 30 Jahren erreicht und ist somit sehr reparaturanfällig geworden. Die Gemeinde holt derzeit von verschiedenen Unternehmern Angebote über einen neuen bzw. gebrauchten Traktor ein. Vereinzelte Anbieter haben das Fahrzeug der Gemeinde probeweise zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird dem Gemeinderat demnächst einen Beschaffungsvorschlag unterbreiten.

1.     Gemeindewälder; CO2-Vermarktung als Ökosystem-Leistung

1.1     Vorstellung der Woodify GmbH

Der Vorsitzende begrüßte Herrn Dr. Schneider und Herrn Weppler von Woodify GmbH. 

Beide Herren stellten die GmbH und die CO2-Vermarktung sehr anschaulich dar und beantworteten die Fragen der Ratsmitglieder. Seitens der Ortsgemeinde könnten rund 107,8 ha Waldfläche zur Verfügung gestellt bzw. verpachtet werden, da sich diese Flächen im Wesentlichen in Hanglagen befinden und für die Gemeinde somit unwirtschaftlich sind.

1.2. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Kooperationsvertrages 

Nach regen Beiträgen von einzelnen Ratsmitgliedern sprachen sich beide Fraktionssprecher dafür aus, den Beschluss über einen Kooperationsvertrag erst einmal zu vertagen. Es sollen die Details in den Fraktionen erörtert und in der nächsten Gemeinderatssitzung eine erneute Beschlussfassung angestrebt werden. Herr Kiefer schlug vor, dass im Rahmen der Waldbegehung am 24.04.2021 vereinzelte Flächen, die sich zur CO2-Vermarktung eignen, in Augenschein genommen werden können.

Dies wurde vom Gemeinderat einstimmig so beschlossen.

Der Vorsitzende bedankte sich bei den Herren und verabschiedete diese gegen 20.50 Uhr.

2. Vergabe;
Arbeiten Be- und Entlüftungsanlage „Rhein-Burgen-Halle“; Lüftungsinstallation + MSR - Technik

Die Submission hierzu fand am 15.04.2021 statt. 1 Angebot lag vor und der Gemeinderat beschloss auf Empfehlung des Ing.-Büros die Vergabe an die Fa. Diel zu einem Angebotspreis von 342.118,71 € Brutto. Vorher konnten Fragen des Vorsitzenden und der Ratsmitglieder zur Umsetzung des Vorhabens und der Vorgehensweise von Herrn Klaes beantwortet werden.

Der Vorsitzende bedankte sich bei Herrn Klaes und verabschiedete diesen gegen 21.05 Uhr.  

3. Sperrung des Leinpfades (Radweg am Rhein); Vorstellung und Erörterung der vorgesehenen Maßnahmen von Trechtingshausen bis Bacharach

Der Vorsitzende stellte den Sachverhalt vor und teilte mit, dass in einer Gesprächsrunde mit der VG RN, verschiedenen Rheingemeinden., der PI Bingen sowie dem LBM vereinbart wurde, den Radweg von Trechtingshausen bis Bacharach für Kraftfahrzeuge über das gesamte Pfingstwochenende hinweg zu sperren. Verstärkte Kontrollen seitens der Polizei werden durchgeführt.

Nach mehreren Diskussionsbeiträgen der Ratsmitglieder beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass bis zum Pfingstwochenende neue Ausnahmegenehmigungen für die Anlieger-Firmen und Ausweise für Grundstückseigentümer/Anlieger vorliegen müssen. Zudem muss sichergestellt sein, dass die aufgestellten Barken nach deren Durchfahrt von den Nutzern wieder geschlossen werden. Weiterhin soll von Seiten der Verwaltung nach einer dauerhaften technischen Lösung geschaut werden.

4. Ehrenamtsförderung: Antrag des Vereins für Ortsgeschichte und Heimatkunde e.V.; Erstellung einer neuen Wanderkonzeption

Das Ratsmitglied Arnold Palmes rückte wegen Sonderinteresse vom Beratungstisch ab und nahm an der Beschlussfassung nicht teil.

Vorab hatte er kurz den Antrag, der bis zu 6 neue Wanderrouten umfassen soll, erläutert. Die Kostenhöhe wurde mit rund 5.300,- € veranschlagt.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Antrag zuzustimmen und ihn mit der Priorität 1 zu versehen.

5. Verschiedenes

Die von Seiten einzelner Ratsmitglieder gestellten Fragen bezüglich neuer Stellenbesetzungen im Kindergarten Trechtingshausen sowie dem Grund der verkürzten Öffnungszeiten wurden vom Vorsitzenden beantwortet.