Rhein | © Henry Tornow

Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 19.11.2019

Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Trechtingshausen am Dienstag, 19.11.2019, 18:30 Uhr, in der „Rhein-Burgen-Halle“ in Trechtingshausen


Anwesend


Ortsbürgermeister

Palmes, Herbert - Vorsitzender -


Beigeordnete

Hennemann, Michael

Junck, Anita


Die Ratsmitglieder

Franceux, Hans-Willi

Junck, Ferdinand

Jung, Christine

Lafos, Jacqueline

Palmes, Arnold

Reißland, Rainer

Reschetzke, Dirk

Rick, Horst

Riediger, Gerhard

Seidel, Kira

Walderbach, Hans

Walldorf, Karl-Heinz

Wendel, Sarah


Außerdem

Vertreter der VG Rhein Nahe:

Fahl, Dietmar, der VG Rhein-Nahe


Die Schriftführerin:

Böhler, Sabine, VG Rhein-Nahe


Herr Lensing-Wolff und Herr Von Waldhausen (zu Top 1)


Abwesend

Die Ratsmitglieder

Plath, Sönke


Der Vorsitzende eröffnete um 18:30 Uhr die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.


Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden im Anschluss abgehandelt:
 



T A G E S O R D N U N G


Öffentlicher Teil


1. Vorstellung von Herrn Lambert Lensing-Wolff unterhalb der Burg Reichenstein im Morgenbachtal beabsichtigte Maßnahmen


2. Mitteilungen


3. Annahme von Spenden


4. „Rhein-Burgen-Halle“ Beratung und Beschlussfassung über die Umrüstung der Innenbeleuchtung auf LED


5. Antrag der CDU-Fraktion: Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der „Rhein-Burgen-Halle“


6. Einwohnerfragestunde


7. Verschiedenes



Nichtöffentlicher Teil


8. Mitteilungen


9. Bauangelegenheiten


10. Vertragsangelegenheiten


11. Verschiedenes
 



Öffentlicher Teil


1. Vorstellung der von Herrn Lambert Lensing-Wolff unterhalb der Burg Reichenstein im Morgenbachtal beabsichtigte Maßnahmen

Der Vorsitzende erteilte das Wort an Herrn Lambert Lensing-Wolff, der zunächst die Geschichte der Burg kurz zusammenfasste. Im Anschluss stellte er die beabsichtigten Baumaßnahmen rund um die Burg Reichenstein, insbesondere im Morgenbachtal vor, wobei alle Denkmalsgesichtspunkte berücksichtigt wurden:
Im Burggraben ist ein Spielplatz vorgesehen, hierfür ist die Baugenehmigung der Kreisverwaltung bereits erteilt.


Um die Parkplatzsituation zu verbessern, sollen in einem ersten Bauabschnitt mit einem einfachen Genehmigungsverfahren, ca. 10 Parkplätze, sowie ein Buswendeplatz denkmalgerecht erstellt werden.


Der zweite Bauabschnitt, für den ein Bebauungsplan notwendig und für das Jahr 2021 vorgesehen ist, sieht weitere Parkplätze vor. Zunächst soll aber die Lastklasse des Burgweges ermittelt werden.


Im Morgenbachtal (Alte Mühle und Wasserkraftwerk) sieht Herr Lensing- Wolff eine Option für die geplante Hotelerweiterung, welche er allen Anwesenden anhand von Plänen veranschaulichte. Hier sollen ca. 24 zusätzliche Zimmer entstehen, von denen die Burg fußläufig zu erreichen ist. Bei der Planung wurden alle naturschutzbehördlichen Vorgaben berücksichtigt. Details bzgl. der Zufahrt, Anzahl der dortigen Parkplätze usw. werden noch ausgearbeitet.


Fragen seitens des Rates wurden von Herrn Lensing-Wolff im Anschluss ausführlich beantwortet.


Damit Herr Lensing-Wolff ein städtebauliches Büro mit der weiteren Planung beauftragen kann, bat er den Gemeinderat um ein grundsätzliches Statement. Ein entsprechender Entwurf wird von Herrn Von Waldhausen ausgearbeitet und dem Rat für die nächste Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Vorhandensein eines Flächennutzungsplans soll seitens der Verbandsgemeinde geprüft werden.


2. Mitteilungen

a. Felsabbruch Fahrweg zum Gerhardshof

In der Stellungnahme des Geologischen Landesamtes wird die Einrichtung einer vorgesetzten Schwergewichtsmauer und alternativ eine Verlegung der Wasserstraße empfohlen. Der Gemeinderat wird nach einer Ortsbesichtigung die weitere Vorgehensweise beschließen


b. Valentin-Reuschel-Rundweg

Entgegen des im Zuge der Sitzung des Bau-und Friedhofsausschusses gefassten Beschlusses, wonach der Pfosten für die Eröffnungstafel des Weges, welche auf dem Marktplatz zur Aufstellung gelangt, aus Edelstahl sein soll, kann der vom Auftragnehmer gelieferte Pfosten, der sehr hochwertig ist und in den die Tafel passgenau eingefügt werden kann, Verwendung finden. Als Standort kommt nur eine Stelle neben der Hinweisbeschilderung (Fläche vor dem Anwesen Schaust) in Betracht. Eine Einrichtung vor dem Brunnen ist nicht möglich, da Fahrzeugen hier die Sicht versperrt werden würde.


c. Ausbau Burgweg

Bekanntlich wurde der Anteil der Gemeinde am Ausbau des Burgweges vom Land Rheinland Pfalz im Juni 2018 mit 120 T€ gefördert. Da mittlerweile die Hürden für die Erweiterung des Parkplatzes an der Burg hoch sind und wohl ein vorhabenbezogener Bebauungsplan auf den Weg gebracht werden muss, besteht die Gefahr, dass die bewilligte Förderung verfällt. Die VG Rhein Nahe geht davon aus, dass die jetzigen Mittel zurückgegeben und in 2020 und 2021 neu beantragt werden müssen.


d. „Rhein Burgen Halle“; Einbau einer Lüftungsanlage

Das Ingenieurbüro Kläs, Klein-Winternheim, das mit der Durchführung der Arbeiten beauftragt werden soll, wird in der Ratssitzung am 10.12.2019 die beabsichtigten Maßnahmen erläutern. Einer ersten Kostenschätzung zufolge belaufen sich die Gesamtkosten incl. den Honorarkosten auf rund 367 T€.


3. Annahme von Spenden

Frau Bianka Hartmann, 55411 Bingen, spendete der Ortsgemeinde Trechtingshausen den Betrag von 231,70 € für den Kindergarten Trechtingshausen.


Von der Burg Reichenstein GmbH Co. KG erhielt die Gemeinde eine Sachspende in Höhe von 584,87 € für die Verköstigung anlässlich der Veranstaltung „Kunst und Genuss“ am 13.10.2019


Die Stadtwerke Mainz werden voraussichtlich einen Betrag in Höhe von 300,00 € für die vorweihnachtliche Seniorenveranstaltung am 08.12.2019 in der „Rhein Burgen Halle“ spenden.


Frau Bärbel Weinert spendete einen Betrag in Höhe von 523,06 € für die im August 2018 in der Gemarkung Trechtingshausen ausgeführten Mulcharbeiten.


Die Beschlussfassung über die Annahme der Spenden erfolgte einstimmig.


4. „Rhein-Burgen-Halle“ Beratung und Beschlussfassung über die Umrüstung der Innenbeleuchtung auf LED

Um weitere Energiekosten einzusparen beabsichtigt die Ortsgemeinde die Beleuchtung der Halle auf LED umzurüsten. Der Klimaschutzbeauftragte der VG Sprendlingen-Gensingen, der auch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung Trechtingshausen begleitete, empfahl die LED Beleuchtung über die Beschaffungsplattform für Geschäftskunden „Mercanteo“ über das Internet zu besorgen. Die Installation, welche im Rahmen des Aufbaus für die Karnevalsession 2019/20 vorgesehen ist, soll in Eigenleistung erfolgen.
Diesbezüglich soll zunächst geklärt werden, ob auch die Beleuchtung des Sitzungssaales berücksichtigt wurde.
Nach kurzer Beratung wurde vom Rat einstimmig beschlossen, die Beschlussfassung über die Umrüstung der Innenbeleuchtung auf die Sitzung am 10.12.2019 zur verschieben.


5. Antrag der CDU-Fraktion – eingegangen am 17.10.2019; Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der „Rhein-Burgen-Halle“ (Anlage 1)

Die CDU Fraktion begründete den o.g. Antrag wie folgt: Durch den Bau einer Photovoltaikanlage auf der Dachfläche der Rhein Burgen Halle könne die Gemeinde einen Beitrag zum Erreichen der international vereinbarten Klimaschutzziele beitragen, zudem entsteht eine sichere Einnahmequelle, so dass die Installation einer PV Anlage auch aus wirtschaftlichen Gründen sinnvoll ist.
Nach eingehender Diskussion soll seitens der Verbandsgemeinde Rhein-Nahe zunächst eine Prüfung auf Wirtschaftlichkeit erfolgen. Eventuell ist es sinnvoll andere öffentliche Gebäude (Kindergarten, Turnhalle, Feuerwehrhaus usw.) ebenfalls mit einer Photovoltaikanlage zu versehen. Dahingehend sollen auch alle technischen Fragen bis zur nächsten Sitzung geklärt werden.


6. Einwohnerfragestunde

Zu diesem Punkt lag nichts vor


7.    Verschiedenes

Der Termin am 30.11.2019 für die Begutachtung des Kletterfelsens bleibt bestehen.

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